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„Hochradikalisierte Rückkehrer werden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden treffen“

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth sprach auf Einladung von Kerstin Radomski MdB in Krefeld zu den Themen Terrorbekämpfung, Datenschutz, Einbruchsprävention und der Integration von Flüchtlingen.

„Es wird ein langer und zäher Kampf gegen den islamistischen Terror“, machte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vergangene Woche in Krefeld deutlich. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ sprach er vor etwa 100 Gästen in den Räumlichkeiten der Krefelder Rennbahn unter anderem über die neue Qualität des islamistischen Terrorismus. Dieser beziehe sich nicht mehr auf eine eingrenzbare Gruppe, sondern habe als Kampf gegen die westliche Kultur extreme Ausmaße angenommen.

Rund 5000 Personen, so schätzten die Sicherheitsbehörden, seien in den vergangenen Jahren aus Europa ausgereist, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. Rückkehrer würden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden von an die 10.000 Menschen treffen. Die richtigen Antworten auf die Gefahrenlage seien Personalaufstockungen bei der Polizei, zusätzliche Mittel unter anderem für das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz und das Schaffen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine zielgenaue Zusammenarbeit.

Es müsse grundsätzlich über die Gewährleistung von Sicherheit in einem föderalen Staat nachgedacht werden, so Harbarth weiter. Dazu gehöre beispielsweise eine einheitliche Begrifflichkeit für sogenannte Gefährder in allen Bundesländern, aber auch zusätzliche Investitionen der Länder in die Bereiche Innere Sicherheit und Bildung, wie sie derzeit vor allem in Bayern und Baden-Württemberg zu sehen seien.

„Meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss, allen voran die Bundestagsabgeordnete für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn Kerstin Radomski, bewilligten etwa 10.000 neue Stellen für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und den Bundesverfassungsschutz. Damit haben sie einen gewaltigen Schritt in die richtige Richtung ermöglicht. Ein solcher Aufwuchs ist historisch ohne Beispiel“, bedankte sich Harbarth für die Bemühungen des Haushaltsausschusses.

Des Weiteren ging Harbarth auch auf die außerordentlich hohen Einbruchzahlen in Deutschland ein: „Alle dreieinhalb Minuten wird in Deutschland in eine Wohnung eingebrochen. Es geht bei diesem Thema nicht ‚nur‘ um den Verlust des Eigentums. Für viele Opfer ist ein solcher Einbruch in die Intimsphäre der Wohnung eine traumatische Erfahrung, die lange nachwirkt“, führte Harbarth aus.

Die Anwesenden stellten in einer anschließenden Diskussion mit den Bundestagsabgeordneten Radomski und Harbarth etliche Fragen zur Integration von Flüchtlingen. Auch hier fand Harbarth deutliche Worte: „Deutschland kann nicht alle Probleme der Welt lösen. Menschen, die verfolgt werden, können für eine Zeit zu uns kommen. Aber nach dieser Zeit, zum Beispiel nach Ende des Krieges in Syrien, müssen sie auch wieder in ihr Heimatland zurückkehren.“

Bildunterschrift: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth sprach auf Einladung von Kerstin Radomski MdB in Krefeld zu den Themen Terrorbekämpfung, Datenschutz, Einbruchsprävention und der Integration von Flüchtlingen.