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CDU-Bürgerforum: „Aufwärts immer, abwärts nimmer“

Abgeordnete standen beim Bürgerforum der CDU Sinsheim und der CDU Rhein-Neckar Rede und Antwort

Sinsheim. Das mit dem Oberschwaben sei im Verhältnis mit Schwaben, wie der Oberkellner zum Kellner oder der Oberbürgermeister zum Bürgermeister, erläuterte der Generalsekretär des CDU-Landesverbandes, Manuel Hagel, den Zuhörerinnen und Zuhörern über seine Herkunft. Hagel war als Ehrengast zum Bürgerforum der CDU Sinsheim ins Restaurant des Auto- und Technikmuseums gekommen. Im voll besetzten Raum sollten die Bürger die Möglichkeit bekommen, Fragen und Anregungen an ihre Abgeordneten loszuwerden. Die CDU Sinsheim konnte dafür Daniel Caspary MdEP, Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Albrecht Schütte MdL und Manuel Hagel MdL gewinnen.

Die Veranstaltung eröffnete der Vorsitzende des Sinsheimer Ortsverbandes der CDU und Organisator des Abends, Wolfgang Binder, mit einer Vorstellung der Referenten. Es folgte dann Oberbürgermeister Jörg Albrecht mit einem Grußwort. Er dankte Stephan Harbarth für seine tatkräftige Unterstützung bei der Freigabe von Subventionen des Bundes für die Sanierung der Stadthalle und hob mit dem Museum, der Badewelt und dem Stadion die Vorzüge der Stadt Sinsheim hervor. Besorgt zeigte sich OB Albrecht über den Vandalismus gerade auch in der neu hergerichteten Alla hopp-Anlage. Es gibt, so Albrecht, offenbar Menschen, die meinten, unser aller Eigentum beschädigen zu können. Zum Kampf gegen den Vandalismus brachte er auch Videoüberwachung ins Spiel. Nach dem Grußwort des Oberbürgermeisters nahm Stephan Harbarth eine Ehrung für langjährige CDU-Mitglieder vor.

Als nächstes folgte die Rede von Manuel Hagel. Der 28-jährige Landtagsabgeordnete sprach über die Veränderungen, welche die Digitalisierung mit sich bringen wird und verglich ihre Bedeutung mit der industriellen Revolution oder der Erfindung des Buchdrucks. Deutschland dürfe daher beim Ausbau des schnellen Internets den Anschluss nicht verlieren. Am Breitbandausbau würden künftig viele Arbeitsplätze hängen, "die entweder bei uns oder an einem anderen Ort auf der Welt entstehen". Ziel sei es, durch Innovation anschlussfähig an die internationale Entwicklung zu bleiben, "die mit oder ohne uns stattfindet." „Aufwärts immer, abwärts nimmer!“ rief er zum Schluss in die Runde.

Im Anschluss trat Daniel Caspary ans Mikrofon. Der Europaabgeordnete begann mit einem Ausflug in die achtziger Jahre und nutzte die politische Entwicklung bis heute, um für den Zusammenhalt der Europäer angesichts der internationalen politischen Krisen zu werben. Auch klärte Caspary über die Arbeitsabläufe in der EU auf.

Stephan Harbarth informierte daraufhin die Anwesenden über Fortschritte in der Flüchtlingspolitik. Neben der vermehrten Vergabe von Sachleistungen sei auch die Liste der sicheren Herkunftsländer ausgeweitet worden, namentlich auf die Balkanstaaten. Dabei prangerte er die Haltung der Bundesländer an, die im Bundesrat gegen die Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsstaaten stimmten. Die Anerkennungsquote bewege sich, auch nach der Klage vor den Verwaltungsgerichten, zwischen 0 und 2 %. Weiterhin beschrieb der Vizevorsitzende der Unionsfraktion die Aufstockung der Sicherheitsbehörden des Bundes, die schon vor dem Berliner Attentat beschlossen wurde. Harbarth hob besonders die Unterschiede der Union zu den linken Parteien in Sachen Sicherheitspolitik hervor.

Letzter Referent war Dr. Albrecht Schütte. Der Landtagsabgeordnete erläuterte die Erfolge, welche die CDU im Land durchgesetzt habe. So soll die Landespolizei 1500 Stellen mehr bekommen. Diese werden, anders als oftmals fälschlicherweise behauptet wird, zusätzlich geschaffen. Daneben seien auch mehr Justizbeamte eingestellt und der Landesverfassungsschutz aufgestockt worden. Außerdem seien die grün-roten Bildungsexperimente, wie das sogenannte „Schreiben nach Gehör“, bei dem die Kinder nicht nach Rechtschreibregeln, sondern nach den Lauten das Schreiben lernen, beendet worden. Die CDU, so Dr. Schütte, habe alle wesentlichen Versprechen, die sie im Landtagswahlkampf gegeben habe, erfüllt.

Nach einer kurzen Pause fand, moderiert von Dr. Harbarth, eine Diskussionsrunde statt. Zum Schluss dankte Wolfgang Binder den Referenten für die Teilnahme sowie den anwesenden Angestellten des Technikmuseums für die Bewirtung der Gäste. Die CDU Sinsheim dankt den Teilnehmern für das rege Interesse, den Referenten sowie dem Technikmuseum Sinsheim für die Unterstützung bei der Ausrichtung des Abends. (Text: Maximilian Leucht / Fotos: Matthias Busse)