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Harbarth las in der Grundschule Schönbrunn vor

Teilnahme am "14. Bundesweiten Vorlesetag"

Schönbrunn. Auch Dr. Stephan Harbarth, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nahm in diesem Jahr wieder am "Bundesweiten Vorlesetag" teil, musste aber aus terminlichen Gründen das Vorlesen in der "Lerngruppe 34b - Giraffen" der Grundschule Schönbrunn um zwei Tage vorziehen.

Harbarth las aus dem Bilderbuch "Jetzt bestimme ich!", das von Juli Zeh geschrieben und von Dunja Schnabel illustriert wurde. Die Geschichte dreht sich um die Familie Wiefel – Mama, Papa, Tochter Anki und Sohn Spätzchen – und um die Frage, warum Eltern eigentlich immer über alles bestimmen dürfen.

 
Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten

Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 16. November 2017

Facebook hat versucht, die Seite der Journalistin und Publizistin Birgit Kelle für sieben Tage mit der Begründung zu sperren, dass ihr Post zu einer neuen, mit Hidschab verschleierten Barbiepuppe des Spielwarenherstellers Mattel nicht den Gemeinschaftsstandards des Unternehmens entspreche. Erst nach Einschaltung eines Rechtsanwalts hat Facebook die Seite von Frau Kelle wieder freigeschaltet.

Hierzu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Der Fall von Frau Kelle belegt erneut, dass eine Rechtsordnung es nicht akzeptieren kann, wenn Facebook und andere Betreiber sozialer Netzwerke nach Gutsherrenart entscheiden, welche Äußerungen in einer freien Gesellschaft akzeptabel sind und welche nicht.

 
Sprunghafter Anstieg der Asylklagen bei den Gerichten

Nach einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung, dem die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zugrunde liegt, gab es zum Stichtag 30. Juni 2017 mehr als 320.000 anhängige Asylverfahren bei den Gerichten. Im Jahr zuvor waren es noch knapp 69.000.

Hierzu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Die Anzahl der Asylverfahren vor Gericht hat sich innerhalb eines Jahres fast verfünffacht, aber die Zahl an Richterinnen und Richtern nicht. Der Bund hat das Personal beim BAMF deutlich aufgestockt hat. Jetzt sind die Länder an der Reihe nachzuziehen. Denn eines ist klar: Der jetzige Zustand wird dauerhaft nicht funktionieren. Der Richterbund hat bereits mehrfach vor dieser Entwicklung gewarnt.