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Hohe Förderungen für zahlreiche Schulen in den Wahlkreisen Wiesloch, Sinsheim und Rhein-Neckar

Klein MdL, Schütte MdL und Harbarth MdB informieren über Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Wiesloch / Sinsheim / Rhein-Neckar. Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung. Bislang wurden nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Aus den Mitteln des KInvFG II können auch Sanierungsmaßnahmen an Schulen in freier Trägerschaft gefördert werden (Trägerneutralität). Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU), der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) freuen sich darüber, dass in ihren Wahlkreisen Wiesloch und Rhein-Neckar im Jahr 2018 mit Mitteln des Landes und des Bundes folgende Schulsanierungsmaßnahmen gefördert werden:

 
„Die Alte Synagoge Steinsfurt ist ein Mahnmal des Friedens“

Dr. Stephan Harbarth MdB: Wir werden Antisemitismus nicht dulden! / Aktionswoche "Von Schabbat zu Schabbat" der CDU Deutschlands

In der Alten Synagoge Steinsfurt: Dezernatsleiter Tobias Schutz (Stadt Sinsheim / Planung, Bau, Infrastruktur), Alfred Krambs vom Verein

Sinsheim. Im Kontext der Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ der CDU Deutschlands besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des CDU-Bundesvorstandes, die Alte Synagoge Steinsfurt.

„Wir wollen mit unserer Aktionswoche zeigen, dass die Vielfalt jüdischen Lebens unsere Gesellschaft bereichert - mit Blick auf unsere gemeinsame Kultur und auf religiöses Miteinander“, sagte Harbarth.

Alfred Krambs, Gründungsmitglied des Vereins "Alte Synagoge Steinsfurt e.V.", freute sich über den Besuch des Parlamentariers, der von Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht, Steinfurts Ortsvorsteher Rüdiger Pyck und Dezernatsleiter Tobias Schutz (Stadt Sinsheim / Planung, Bau, Infrastruktur) begleitet wurde.

Detailliert informierte Krambs, ehemaliger Geschichtslehrer, über die Historie der Synagoge, deren Grundstein am 25. September 1893 gelegt und die unter reger Beteiligung von Einwohnern aller Konfessionen am 13. Juli 1894 eingeweiht wurde. Im Jahr 1938 sahen sich die wenigen verbliebenen Mitglieder der jüdischen Gemeinde dazu gezwungen, die Synagoge zu veräußern. Da sie somit kein Gotteshaus mehr war und nunmehr als Lager genutzt wurde, überstand sie die Reichspogromnacht am 9. November 1938, in der Synagogen, jüdische Gemeindehäuser und Geschäfte beschädigt und geplündert, angezündet und zerstört wurden. „Die Torarolle wurde herausgeholt, der Grundstein wurde zerschlagen“, berichtete Krambs.

 
Wir brauchen weitere Aufklärungsmöglichkeiten

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Gerne können Sie dazu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Innen und Recht, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:

Dr. Stephan Harbarth MdB

"Die gesunkene Zahl der registrierten Straftaten muss uns vor allem Ansporn sein. CDU und CSU wollen die Hände nicht in den Schoss legen, sondern zügig die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen für mehr Sicherheit umsetzen. Besonders erfreulich ist die Entwicklung beim Wohnungseinbruchsdiebstahl. Den Kampf gegen die Einbruchskriminalität haben wir im Bund in den letzten Jahren mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket geführt.

 
1. Aufruf für EU-WLAN-Förderung in Kürze

Dr. Stephan Harbarth MdB: Schon 15 Kommunen des Wahlkreises Rhein-Neckar registriert

Rhein-Neckar. In wenigen Tagen erfolgt der erste Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) in einer Pressemitteilung ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um genau 13 Uhr. Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen. Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.